Privatunternehmen bauen und betreiben Autobahnen effektiver als der Staat

Der Staat hat die Aufgabe, die Infrastruktur wie zum Beispiel Autobahnen bereitzustellen. Nur er kann die dafür nötigen Mittel aufbringen, nur er kann die dauerhaft hohe Qualität und Wartung garantieren und nur er kann dafür sorgen, dass alle Bürger und Unternehmen von den Projekten profitieren.

Die private autobahnplus A8 GmbH zeigte in Deutschland als erstes Unternehmen, dass es auch anders und besser geht. Basierend auf dem Prinzip Public Private Partnership (PPP) wurde 2010 ein 52 km langes Autobahnteilstück der A8 zwischen Augsburg und München eröffnet, das von einem privaten Konsortium innerhalb von 4 statt in 8 Jahre komplett neu gebaut wurde und seither betrieben wird. Die Einnahmen bestehen aus der auf diesem Abschnitt anfallenden Lkw-Maut und einer Anschubfinanzierung. Projektwert: 1 Mrd. Euro.

Diesem Modellprojekt folgten bundesweite Autobahnteilabschnitte auf der A4 in Thüringen, der A5 in Baden-Württemberg, der A1 in Niedersachsen und der A1/A4 in NRW. Zuletzt gab Bundesverkehrsminister Dobrindt am 28.09.2015 den 41 km langen Teilabschnitt der A8 zwischen Ulm und Augsburg frei, der von der PanSuevia GmbH, einem Konsortium aus Hochtief PPP Solutions und STRABAG Infrastrukturprojekt GmbH, in Partnerschaft mit dem Bund (ÖPP) innerhalb von vier Jahren noch vor der festgelegten Frist fertiggestellt wurde.

Bundesverkehrsminister Dobrindt erklärte: „Öffentlich-private Partnerschaften sind ein wichtiges Element unseres Milliarden-Investitionshochlaufs zur Modernisierung unserer Infrastruktur. Unsere bisherigen Erfahrungen mit ÖPP zeigen ganz klar: Wir bauen wirtschaftlicher, die Bauqualität ist hoch, die Straße steht schneller zur Verfügung. Damit beseitigen wir einen großen volkswirtschaftlichen Schaden: den Stau.“

Die Politik hat erkannt: Je öfter private Unternehmen am Bau des Straßennetzes beteiligt werden, desto effektiver werden die Projekte verwirklicht und desto wirtschaftlicher werden sie betrieben, denn für gewinnorientierte Unternehmer sind Ressourcen – anders als für den Staat – knapp und daher wertvoll. Deshalb werden in Zukunft weitere private Autobahn-Projekte im Wert von 15 Mrd. Euro geplant. Aktuell berät der Landtag in NRW darüber, den sechsspurigen Ausbau der A 57 von Köln nach Moers an ein privates Unternehmen zu übergeben, um die Fertigstellung des Projekts zu beschleunigen. Der Liberale Mittelstand NRW begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich.

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