Keine blaue Plakette einführen und die Umweltzonen abschaffen!

20151125_LiberalerMittelstandNRW_Vorstand_SW_C_Jan_Schuermann_14A6265Das Bundesumweltministerium will die blaue Umweltplakette einführen, um die Stickoxidbelastung in den Innenstädten zu reduzieren. Rund 13 Millionen Autos mit Dieselmotoren hätten damit laut dem Branchenverband VDA keine Aussicht darauf, die Plakette zu erhalten. Sogar die Euro-5-Autos, die noch im Sommer letzten Jahres gekauft werden konnten, wären nach nur einem Jahr veraltet.

„Der Vorschlag von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks geht völlig an der Realität vorbei“, so kommentiert Olaf in der Beek, Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstand NRW, die Pläne eine blaue Plakette einzuführen. „Die Einführung einer blauen Plakette ist ein Angriff auf die Mobilität. Auf Kosten der Wirtschaft und der Bürger darf es keinen Missbrauch von rechtlichen Regelungen zu ideologischen Zwecken geben. Auch die bereits errichteten Umweltzonen müssen abgeschafft werden.“

Es ist bewiesen, dass es in den Städten, in denen eine Umweltzone eingeführt wurde, zu überhaupt keiner messbaren Veränderung bzw. Verbesserung kam. „Das ist alles teurer Unfug auf Kosten der Bürger und der Wirtschaft. Umweltzonen verursachen einen hohen Aufwand, Bürokratie und nichts als Kosten. An der Hintergrundbelastung ändern sie aber nichts. Übereifrig haben einige Städte das Pflaster ‚Umweltzone‘ auf dem grünen Gewissen entschieden und bis heute kein Argument gefunden, das diese Zone wirklich rechtfertigt“, ist Olaf in der Beek weiterhin überzeugt.

„Wirklich helfen würden intelligente Ampelschaltungen, verbessertes Baustellenmanagement, mehr Kreisverkehre und attraktivere Park-and-Ride-Angebote. Zu einer Einführung der blauen Plakette darf es nicht kommen“, warnt Olaf in der Beek abschließend.

Olaf in der Beek
Landesvorsitzender Liberaler Mittelstand NRW